Nutzungsbedingungen / Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Wesen des Angebotes
Unter der Domain www.rezeptautomat.de bietet die Firma Pix-Planet Webdesign - Inhaber: Nils Ravenhorst (im Folgenden: „Rezeptautomat.de“ oder „wir“) eine auf das Kochen und verwandte Themenbereiche ausgerichtete Website mit vorwiegend nutzergenerierten Inhalten an. Rezeptautomat.de stellt hierzu die technische Plattform.
Für fremde, nutzergenerierte Inhalte - insbesondere Rezepte und dazugehörige Bilder - übernimmt Rezeptautomat.de keine Haftung.
Rezeptautomat.de behält sich vor, die angebotenen Dienste zu ändern, einzustellen oder neue Dienste anzubieten.
2. Kostenlose Registrierung
Jeder Nutzer, der aktiv an der Kommunikation teilnehmen möchte (Kommentare zu verfassen, Rezepte einreichen, etc.), muss sich hierzu auf Rezeptautomat.de registrieren. Durch die Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten.
Der Nutzer wählt bei seiner Anmeldung ein Passwort. Er verpflichtet sich, dieses Passwort geheim zu halten. Kein Nutzer darf mehr als ein Nutzerprofil registrieren.
3. Verfügbarkeit und Nutzung des Angebotes
Grundsätzlich steht die Nutzung jeder natürlichen und geschäftsfähigen Person, die gewillt ist sich an diese Nutzungsbedingungen zu halten und zu den Themen und Inhalten konstruktiv beizutragen, frei. Der Zugang zum Angebot und dessen Nutzung kann jedoch nicht rechtlich beansprucht werden, wir behalten uns in jedem Fall unsere Zustimmung vor.
Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit des Angebots für die Nutzer ist technisch nicht zu leisten, da unser Angebot Zugriff auf Telekommunikationsnetze und -verbindungen anderer Netzbetreiber und anderer Diensteanbieter voraussetzt, auf deren Leistungen wir keinen Einfluss haben. Soweit wir Einfluss auf Unterbrechungen, z.B. notwendige Maßnahmen (wie Pflege- und Wartungsarbeiten an Software und Hardware) haben, sind wir bemüht Unterbrechungen des Angebotes zeitlich so kurz wie möglich zu halten und diese ggf. auch anzukündigen.
4.1 Unzulässige Inhalte, kommerzielle Werbung, unerlaubte Nutzungsweisen, Links
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass folgende Nutzungshandlungen oder Inhalte nicht zulässig sind und wir bzw. die Moderatoren bereits bei einem ersten Zuwiderhandeln neben der Entfernung des Inhalts bzw. Beitrags weitere Konsequenzen bis zu einer sofortigen Sperrung des Nutzers für alle Dienste ziehen werden:
Unerwünscht sind außerdem folgende Nutzungshandlungen und Inhalte:
Alle Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass Rezeptautomat.de im Rezeptbereich oder an sonstiger Stelle von ihnen zur Verfügung gestellten Daten bzw. Dateien (Rezepte, Bilder, sonstige Dateien und Texte usw.) auch nach Einstellung der Nutzung durch den Nutzer noch für die Dauer des Bestehens des gesetzlichen Urheberrechtes weiterhin von Rezeptautomat.de selbst oder durch Rezeptautomat.de benannte Dritte für die Zwecke des Portalbetriebes elektronisch vervielfältigt und zum Download (§ 19 UrhG) bereitgehalten werden dürfen.
Die Nutzer stehen dafür ein, dass die von ihnen eingestellten bzw. zur Verfügung gestellten Daten und Dateien, wie vorstehend beschrieben, genutzt und veröffentlicht werden dürfen. Im Zweifel dürfen Inhalte nicht hochgeladen oder sonst eingestellt werden, wenn der Nutzer die urheberrechtliche Situation nicht eindeutig zu seinen und zu unseren Gunsten beurteilen kann.
Sofern eine elektronische Vervielfältigung oder Verbreitung oder die Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG durch uns in Bezug auf Inhalte, die ein Nutzer hochgeladen hat bzw. die uns von einem Nutzer zur Verfügung gestellt worden sind, zu berechtigten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen von dritter Seite führt, ist der Nutzer verpflichtet, Rezeptautomat.de und seine gesetzlichen Vertreter unverzüglich von diesen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der außergerichtlichen und einer etwaigen gerichtlichen Rechtsverteidigung zu übernehmen. Dies gilt insbesondere in den Fällen, in denen der Nutzer es schuldhaft unterlassen hat, uns auf Nutzungsbeschränkungen hinzuweisen bzw. die Inhalte eingestellt hat, obschon er wusste oder hätte wissen können, dass daran entgegenstehende Rechte Dritter bestehen.
Besondere Vorsicht ist insbesondere bei dem Hochladen von Fotografien und sonstigen Bildmaterialien geboten, die nicht von dem Nutzer selbst stammen. Dieses Material sollte ausdrücklich als gemeinfrei gekennzeichnet sein. Sofern die Angabe eines Urhebers oder Fotografen im Zusammenhang mit der Nutzung vorgegeben ist, muss dies bei der Veröfentlichung durch den Nutzer im dafür vorgesehenen Feld angegeben werden.
Schadensersatzansprüche gegen Rezeptautomat.de können nur geltend gemacht werden, wenn wir schuldhaft gegen unsere wesentlichen Vertragspflichten verstoßen haben. Trifft uns nur ein sehr geringes Verschulden oder sind nur unwesentliche Nebenpflichten verletzt, schließen wir jede Haftung unsererseits aus, wobei Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Der Höhe nach sind alle etwaigen Schadensersatzansprüche unserer Nutzer gegen uns beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
6 Beendigung der Nutzung
Jeder Nutzer kann die unentgeltliche Nutzungsmöglichkeit jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden. Hierfür sollte er in seinem Benutzerprofil alle persönlichen Angaben entfernen und sich nicht mehr einloggen.
Eingestellte Inhalte und der Benutzername bleiben auch nach einer Beendigung Bestandteil des öffentlich abrufbaren Inhaltsangebots bestehen.
7. Datenschutz, Einwilligung des Nutzers
Die von den Nutzern der Dienste/Mitgliedschaften im Nutzerkonto (Account) freiwillig eingetragenen persönlichen Daten (Name, Vorname, Adresse usw.) werden von Rezeptautomat.de nicht ohne Zustimmung des Nutzers an Dritte weitergegeben. Der Nutzer kann seine persönlichen Daten zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aus dem Nutzerkonto selbst entfernen. Das Nutzerkonto und der damit verbundene Benutzername selbst kann nicht entfernt werden. Soweit ein Nutzer seine persönlichen Daten zur Nutzung innerhalb der Kommunikationsplattform freigibt, erklärt er sich zugleich auch gegenüber Rezeptautomat.de mit der Weitergabe dieser Daten an andere Teilnehmer und einer Nutzung der Daten durch andere Teilnehmer im Rahmen der jeweils angebotenen Funktionalitäten der Kommunikationsplattform einverstanden.
8 Allgemeine Bestimmungen
Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 17.03.2011. Wir behalten uns vor, die Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern und werden alle Nutzer auf neue Nutzungsbedingungen an geeigneter Stelle in unserem Dienst oder per Mail rechtzeitig hinweisen. Jeder Nutzer hat jederzeit das Recht, den neuen Nutzungsbedingungen zu widersprechen, wir haben in diesem Fall das Recht, das Nutzungsverhältnis zu beenden.
Unter der Domain www.rezeptautomat.de bietet die Firma Pix-Planet Webdesign - Inhaber: Nils Ravenhorst (im Folgenden: „Rezeptautomat.de“ oder „wir“) eine auf das Kochen und verwandte Themenbereiche ausgerichtete Website mit vorwiegend nutzergenerierten Inhalten an. Rezeptautomat.de stellt hierzu die technische Plattform.
Für fremde, nutzergenerierte Inhalte - insbesondere Rezepte und dazugehörige Bilder - übernimmt Rezeptautomat.de keine Haftung.
Rezeptautomat.de behält sich vor, die angebotenen Dienste zu ändern, einzustellen oder neue Dienste anzubieten.
2. Kostenlose Registrierung
Jeder Nutzer, der aktiv an der Kommunikation teilnehmen möchte (Kommentare zu verfassen, Rezepte einreichen, etc.), muss sich hierzu auf Rezeptautomat.de registrieren. Durch die Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten.
Der Nutzer wählt bei seiner Anmeldung ein Passwort. Er verpflichtet sich, dieses Passwort geheim zu halten. Kein Nutzer darf mehr als ein Nutzerprofil registrieren.
3. Verfügbarkeit und Nutzung des Angebotes
Grundsätzlich steht die Nutzung jeder natürlichen und geschäftsfähigen Person, die gewillt ist sich an diese Nutzungsbedingungen zu halten und zu den Themen und Inhalten konstruktiv beizutragen, frei. Der Zugang zum Angebot und dessen Nutzung kann jedoch nicht rechtlich beansprucht werden, wir behalten uns in jedem Fall unsere Zustimmung vor.
Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit des Angebots für die Nutzer ist technisch nicht zu leisten, da unser Angebot Zugriff auf Telekommunikationsnetze und -verbindungen anderer Netzbetreiber und anderer Diensteanbieter voraussetzt, auf deren Leistungen wir keinen Einfluss haben. Soweit wir Einfluss auf Unterbrechungen, z.B. notwendige Maßnahmen (wie Pflege- und Wartungsarbeiten an Software und Hardware) haben, sind wir bemüht Unterbrechungen des Angebotes zeitlich so kurz wie möglich zu halten und diese ggf. auch anzukündigen.
4.1 Unzulässige Inhalte, kommerzielle Werbung, unerlaubte Nutzungsweisen, Links
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass folgende Nutzungshandlungen oder Inhalte nicht zulässig sind und wir bzw. die Moderatoren bereits bei einem ersten Zuwiderhandeln neben der Entfernung des Inhalts bzw. Beitrags weitere Konsequenzen bis zu einer sofortigen Sperrung des Nutzers für alle Dienste ziehen werden:
- Alle Beiträge, Tätigkeiten und Handlungen, die gesetzeswidrige, insbesondere beleidigende, pornographische oder sonst gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßende Handlungen darstellen oder diese verherrlichen, sowie alle Beiträge, in denen natürliche oder juristische Personen sonst in ihrer Ehre bzw. dem geschäftlichen Ansehen herabgesetzt oder ihr geschäftlicher oder sonstiger Ruf geschädigt wird.
- Das Offenlegen oder zugängig machen von persönlichen Zugangsdaten zu Rezeptautomat.de, seien es eigene Daten oder fremde Daten.
- Die Verletzung von Urheber- oder Markenrechten Dritter, insbesondere im Falle eines Verstoßes gegen die nachfolgende Ziffer 4.2
- Jede Form von Diskriminierung anderer Menschen sowie sonstige schwerwiegende Verstöße gegen die Netiquette.
- Das Setzen von Links zu anderen Seiten oder Diensten, die gesetzeswidrigen, beleidigenden oder pornografischen Inhalt oder sonst unerwünschte Inhalte aufweisen sowie jede Form von Werbung oder kommerzieller Nutzung ohne unsere ausdrückliche vorherige Zustimmung.
- Das automatische Auslesen der auf unserer Seite befindlichen Daten sowie der Aufbau eigener Suchsysteme, Dienste und Verzeichnisse unter Zuhilfenahme der auf Rezeptautomat.de abrufbaren Inhalte sowie das massenhafte Erstellen von inhaltsgleichen Beiträgen (Threads) und/oder Antworten, auch Crosspostings, also das Posten des gleichen Beitrags in mehreren Foren. Dies gilt auch für Kurzmitteilungen. Ferner das Versenden von Kettenmails bzw. -briefen per Mail, jegliche Durchführung von Strukturvertrieb bzw. -vertriebsunterstützung, auch sog. Multi-level-marketing.
- Das Hochladen von Software, Skripten, Dateien und sonstigen Mechanismen/Techniken, die dazu geeignet sind, chefkoch.de oder dessen User, deren Computer, die Server von Rezeptautomat.deoder die auf den Rechnern der User oder den Servern von chefkoch.de verwendete Software, auszuspionieren, zu attackieren, lahm zu legen oder in sonstiger Form zu beeinträchtigen oder zu einer Beeinträchtigung Beihilfe zu leisten.
Unerwünscht sind außerdem folgende Nutzungshandlungen und Inhalte:
- Threads, Beiträge oder Kommunikation mit politischen oder religiösen Inhalten.
- Threads, Beiträge oder Kommunikation mit erotischem oder sexuell geprägtem Inhalt.
- Threads oder Beiträge mit Kritik an Produkten, Firmen, Restaurants etc., es sei denn, der gesamte Vorgang wird sachlich vorgetragen und ist durch den jeweiligen Nutzer auch in vollem Umfang nachweisbar.
Alle Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass Rezeptautomat.de im Rezeptbereich oder an sonstiger Stelle von ihnen zur Verfügung gestellten Daten bzw. Dateien (Rezepte, Bilder, sonstige Dateien und Texte usw.) auch nach Einstellung der Nutzung durch den Nutzer noch für die Dauer des Bestehens des gesetzlichen Urheberrechtes weiterhin von Rezeptautomat.de selbst oder durch Rezeptautomat.de benannte Dritte für die Zwecke des Portalbetriebes elektronisch vervielfältigt und zum Download (§ 19 UrhG) bereitgehalten werden dürfen.
Die Nutzer stehen dafür ein, dass die von ihnen eingestellten bzw. zur Verfügung gestellten Daten und Dateien, wie vorstehend beschrieben, genutzt und veröffentlicht werden dürfen. Im Zweifel dürfen Inhalte nicht hochgeladen oder sonst eingestellt werden, wenn der Nutzer die urheberrechtliche Situation nicht eindeutig zu seinen und zu unseren Gunsten beurteilen kann.
Sofern eine elektronische Vervielfältigung oder Verbreitung oder die Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG durch uns in Bezug auf Inhalte, die ein Nutzer hochgeladen hat bzw. die uns von einem Nutzer zur Verfügung gestellt worden sind, zu berechtigten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen von dritter Seite führt, ist der Nutzer verpflichtet, Rezeptautomat.de und seine gesetzlichen Vertreter unverzüglich von diesen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der außergerichtlichen und einer etwaigen gerichtlichen Rechtsverteidigung zu übernehmen. Dies gilt insbesondere in den Fällen, in denen der Nutzer es schuldhaft unterlassen hat, uns auf Nutzungsbeschränkungen hinzuweisen bzw. die Inhalte eingestellt hat, obschon er wusste oder hätte wissen können, dass daran entgegenstehende Rechte Dritter bestehen.
Besondere Vorsicht ist insbesondere bei dem Hochladen von Fotografien und sonstigen Bildmaterialien geboten, die nicht von dem Nutzer selbst stammen. Dieses Material sollte ausdrücklich als gemeinfrei gekennzeichnet sein. Sofern die Angabe eines Urhebers oder Fotografen im Zusammenhang mit der Nutzung vorgegeben ist, muss dies bei der Veröfentlichung durch den Nutzer im dafür vorgesehenen Feld angegeben werden.
Schadensersatzansprüche gegen Rezeptautomat.de können nur geltend gemacht werden, wenn wir schuldhaft gegen unsere wesentlichen Vertragspflichten verstoßen haben. Trifft uns nur ein sehr geringes Verschulden oder sind nur unwesentliche Nebenpflichten verletzt, schließen wir jede Haftung unsererseits aus, wobei Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Der Höhe nach sind alle etwaigen Schadensersatzansprüche unserer Nutzer gegen uns beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
6 Beendigung der Nutzung
Jeder Nutzer kann die unentgeltliche Nutzungsmöglichkeit jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden. Hierfür sollte er in seinem Benutzerprofil alle persönlichen Angaben entfernen und sich nicht mehr einloggen.
Eingestellte Inhalte und der Benutzername bleiben auch nach einer Beendigung Bestandteil des öffentlich abrufbaren Inhaltsangebots bestehen.
7. Datenschutz, Einwilligung des Nutzers
Die von den Nutzern der Dienste/Mitgliedschaften im Nutzerkonto (Account) freiwillig eingetragenen persönlichen Daten (Name, Vorname, Adresse usw.) werden von Rezeptautomat.de nicht ohne Zustimmung des Nutzers an Dritte weitergegeben. Der Nutzer kann seine persönlichen Daten zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aus dem Nutzerkonto selbst entfernen. Das Nutzerkonto und der damit verbundene Benutzername selbst kann nicht entfernt werden. Soweit ein Nutzer seine persönlichen Daten zur Nutzung innerhalb der Kommunikationsplattform freigibt, erklärt er sich zugleich auch gegenüber Rezeptautomat.de mit der Weitergabe dieser Daten an andere Teilnehmer und einer Nutzung der Daten durch andere Teilnehmer im Rahmen der jeweils angebotenen Funktionalitäten der Kommunikationsplattform einverstanden.
8 Allgemeine Bestimmungen
Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 17.03.2011. Wir behalten uns vor, die Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern und werden alle Nutzer auf neue Nutzungsbedingungen an geeigneter Stelle in unserem Dienst oder per Mail rechtzeitig hinweisen. Jeder Nutzer hat jederzeit das Recht, den neuen Nutzungsbedingungen zu widersprechen, wir haben in diesem Fall das Recht, das Nutzungsverhältnis zu beenden.
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